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Können wir uns unsere Schulden noch leisten?? :

Kommunales

Bei der Diskussion ums Sparen hört man oft die Aussage: Früher konnten wir uns das alles leisten, die Situation hat sich in den letzten Jahren stark verändert! Das ist so nicht ganz korrekt: Die Zahlen sind ungefähr dieselben wie vor 10 Jahren, - nur in den Köpfen hat sich etwas verändert…!
Die Finanzkrise hat uns die Augen geöffnet, und es sickert langsam durch, dass es so nicht weiter gehen kann. Wir können uns unsere Schulden auf Dauer nicht mehr leisten, vor allem dürfen wir sie unseren Kindeskindern nicht zumuten.

Vorbei sind die Zeiten, in denen selbst ein Helmut Schmidt der Meinung war, dass die Schulden der öffentlichen Hände so schlimm ja nicht seien, da sie sich ja langfristig durch die steigende Inflation sozusagen von selbst tilgen. Die Schuldenkrise einiger europäischer Länder zeigt auch immer deutlicher in welch starke Abhängigkeit von den übermächtigen Finanzmärkten wir uns begeben.
Wir brauchen gar nicht bis nach Griechenland zu schauen; auch der Haushalt unseres Landkreises steht nicht viel besser da! Wenn der Landkreis ein Unternehmen wäre, müsste er Konkurs anmelden. Aber er gibt immer noch freiwillige Zuschüsse und bietet weiterhin viele Leistungen an, die von den Bürgern sehr geschätzt werden, die aber de facto nicht mehr finanziert werden können.
Hierzu einige Zahlen am Beispiel der VG Freinsheim (Stand 2009): Auf jeden Einwohner entfallen 522 € Schulden der Gemeinden, weitere 2515 € kommen auf den Ebenen Verbandsgemeinde und Landkreis dazu. Insgesamt betrug die Verschuldung des Öffentlichen Gesamthaushalts in 2010 insgesamt 2.076 Milliarden €, das bedeutet 25.400 € entfallen auf jeden Bundesbürger bzw. etwa 51.000 € auf jeden Erwerbstätigen.
Wenn auch Deutschland insgesamt relativ gut dasteht, beträgt die Höhe der öffentlichen Schulden immerhin 83% des Brutto-Inlandsprodukts (Griechenland 143%) und kann damit die vereinbarten Maastricht-Kriterien von 60% nicht einhalten. Zusätzlich gehen die Maastricht-Kriterien von einem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum von 5 Prozent aus, was inzwischen als unrealistisch bezeichnet werden darf.
Die Festschreibung von Schuldenbremsen auf Bundes- und Länderebene, das Angebot eines Entschuldungsfonds und die geplante Verwaltungsreform auf kommunaler Ebene sind wichtige Maßnahmen, welche die Politik angesichts der prekären Finanzsituation bereits ergriffen hat.
Dies alles darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass jeder einzelne von uns auch einmal in sich gehen sollte, die Leistungen, die er gern in Anspruch nimmt, auch einmal zu hinterfragen, - wir werden in Zukunft nicht so weitermachen können, es wird zum Verzicht auf gewohntes und zu neuen Prioritätsfestlegungen kommen müssen!

Quellen:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz (www.statistik.rlp.de), Kommunaler Finanz- und Schuldenreport Rheinland-Pfalz, Juli 2010; Statistisches Bundesamt (www.haushaltssteuerung.de); Eurostat

 

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